Hintergründe zur vergessenen humanitären Krise in Burundi

Burundi ist ein zugleich fruchtbarer und notleidender Binnenstaat in der ostzentralafrikanischen Seenregion. Immer wiederkehrende ethnische Auseinandersetzungen und Bürgerkriege haben das Land und die Bevölkerung gezeichnet. Trotz des fruchtbaren Bodens, des großen Süßwassersees Tanganyika und einer etablierten landwirtschaftlichen Tradition, haben sich die Ernährungssicherheit, Gesundheitsversorgung und das Pro-Kopf-Einkommen in den vergangenen Jahren sehr verschlechtert.

Die Ankündigung von Präsident Pierre Nkurunziza im April 2015, erneut für eine dritte Amtszeit zu kandidieren, löste eine bis heute andauernde innenpolitische Krise aus. Ein Jahr zuvor, im März 2014, lehnte die Nationalversammlung mit knapper Mehrheit einen Gesetzentwurf ab, der Verfassungsänderungen erlaubt und dem Präsidenten damit eine weitere Amtszeit ermöglicht hätte. Der Friedensvertrag von Arusha, auf welchem die burundische Verfassung gründet, sieht lediglich zwei Amtszeiten vor. Das burundische Verfassungsgericht erklärte die dritte Kandidatur letztlich für nicht verfassungswidrig, da der Präsident für seine erste Amtszeit nicht direkt vom Volk gewählt worden war. Den Protesten auf die Ankündigung folgten blutige Zusammenstöße zwischen Regierung und Opposition. Seit der erneuten Wahl zum Präsidenten hat sich die Lage weiter verschärft. Mehr als 400.000 Menschen haben seit April 2015 das Land verlassen und leben in Geflüchtetenlagern in den Nachbarstaaten Burundis. Pierre Nkurunziza hat inzwischen bereits seine Kandidatur für die vierte Amtszeit bekannt gegeben.

Während die Regierungspartei beharrlich darauf besteht, im Sinne des Volkes zu agieren, finden sich Berichte von lokalen wie internationalen Menschenrechtsorganisationen, die Gegenteiliges sichtbar machen. Neben den tatsächlichen Ereignissen von Folter, Raub, sexueller Gewalt, Entführungen und außergerichtlichen Ermordungen, verstärkt zudem die verfahrene Verhandlungssituation auf nationaler und internationaler Ebene die Befürchtung, dass eine irreversible Spirale der Gewalt entsteht. Das Land schottet sich zusehends international ab.

Leidtragende und oft vergessen in dem aktuellen Konflikt, ist die burundische Jugend und insbesondere junge Frauen, die sich für eine verfassungskonforme Wahl ausgesprochen haben. Bei der Bekanntgabe einer möglichen dritten Amtszeit haben sich junge Menschen aus der Hauptstadt Bujumbura, aber auch aus dem ländlichen Raum versammelt, um gewaltfrei gegen die Vorhaben der Regierung zu demonstrieren. Die Nutzung der sozialen Medien, die in einem Moment noch zur Koordination und Sichtbarkeit der politischen Forderungen der Jugend diente, wurde dieser im Nachhinein zum Verhängnis. Mithilfe der Bilder in sozialen Medien wurden viele Demonstranten ausfindig gemacht, festgenommen, entführt oder sogar ermordet. Viele Menschen sind bis heute verschwunden.